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VERTEIDIGUNGSAUSSCHUSS

Arbeit im Verteidigungsausschuss

Ich bin ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des 18. Deutschen Bundestages. Der Verteidigungsausschuss ist – wie auch der Petitionsausschuss – einer der vier in Art. 45 des Grundgesetzes verankerten Ausschüsse im Bundestag. Mein persönliches Anliegen als Diakonin und Sozialdemokratin ist es, durch meine Arbeit im Verteidigungsausschuss vor allem die seelsorgerische und psychologische Betreuung der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr und ihrer Familien vor, während und insbesondere nach Auslandseinsätzen zu verbessern. Des enormen Handlungsbedarfes auf diesem Gebiet bin ich mir als Saarländerin besonders bewusst, denn viele der im Ausland eingesetzten Soldatinnen und Soldaten sind im Saarland stationiert.

Für die SPD-Bundestagsfraktion bin ich im Verteidigungsausschuss als Berichterstatterin zuständig für diese Themenfelder:

Seit August 2015 bin ich Mitglied im Vorstand der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung e.V. (EAS). Die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung (EAS) engagiert sich seit 1957 als selbstständiger und gemeinnütziger Verein in der Betreuung der Bundeswehrangehörigen und ihrer Familien. Geleitet von dem Gebot christlicher Nächstenliebe gestaltet die EAS im gesamten Bundesgebiet und in den unterschiedlichen Einsatzgebieten der Bundeswehr Betreuungsangebote aus den Bereichen Bildung, Kultur, Sport und Familie, die Menschen aller Konfessionen offen stehen.  Dabei arbeitet sie eng mit der Evangelischen Militärseelsorge und dem Bundesministerium der Verteidigung zusammen und ergänzt die Angebote des Dienstherrn. Die EAS steht für ein Miteinander in guten und auch in schweren Zeiten. Bei der EAS finden alle stets eine offene Tür. Ich bin froh, hier mitwirken zu dürfen.

Die OASE-Einsatzbetreuung, bietet schnelle und unbürokratische Hilfe immer dort, wo sie gebraucht wird. Seit August 2015 bin ich Vorstandsmitglied der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung e.V. (EAS), die zusammen mit der Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung e.V. (KAS) die OASEn betreibt. Im November habe ich mit meiner CDU-Kollegin Gisela Manderla von der KAS die OASE in Erbil eröffnen dürfen.

Aufgaben des Verteidigungsausschusses

Im Verteidigungsausschuss werden sicherheits- und verteidigungspolitische Entscheidungen, in Form von Gesetzesvorlagen, Anträgen und sonstigen Vorlagen, des Plenums des Bundestages fachlich vorbereitet. Sofern eine Vorlage des Verteidigungsausschusses die Fachgebiete mehrerer Ausschüsse berührt, kann der Verteidigungsausschuss mitberatend oder federführend am Arbeitsprozess beteiligt sein. Mitberatend bedeutet, dass das im Verteidigungsausschuss gefasste Votum zu einer anstehenden Entscheidung an einen vom Plenum des Bundestages ausgewählten Ausschuss überweist. Federführend bedeutet, dass umgekehrt die Voten anderer, mitberatend beteiligter, Ausschüsse in die Arbeit des Verteidigungsausschusses einbezogen werden. Im zweiten Fall wird das Votum des Verteidigungsausschusses als Beschlussempfehlung an das Plenum gerichtet.

Der Verteidigungsausschuss als Organ der parlamentarischen Kontrolle

Als einziger Ausschuss des Deutschen Bundestages kann der Verteidigungsausschuss sich nach selbst als Untersuchungsausschuss einsetzen. In Art. 45a Abs. 2 GG heißt es dazu: „Der Ausschuss für Verteidigung hat auch die Rechte eines Untersuchungsausschusses. Auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder hat er die Pflicht, eine Angelegenheit zum Gegenstand seiner Untersuchungen zu machen.“ Dies hat in vergangenen Legislaturperioden z.B. die Aufarbeitung des Bombardements von Tanklastwagen bei Kunduz in Afghanistan 2009 oder die strittige Beschaffung der Drohne „Eurohawk“ für die Bundeswehr ermöglicht.

Mehr Informationen zur Arbeit des Verteidigungsausschusses

Mehr Informationen zur Organisation und Arbeitsweise des Verteidigungsausschusses finden Sie auf folgender Seite:

 

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INFOBRIEF

Mit meinem Infobrief informiere ich Sie in Sitzungswochen über meine Arbeit im Wahlkreis und die aktuellen Beratungen in den Ausschüssen und im Plenum des Bundestages.

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