Heides Adventskalender: Türchen Nr. 18

Allgemein

Wollt Ihr wissen, was ich heute für euch vorbereitet habe? Mit einem Klick auf „mehr“ öffnet Ihr das 18. Türchen meines Adventskalenders…

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für ein inklusives Petitionsrecht ein. Aber wer seine Rechte nicht kennt, kann sie nicht nutzen. Deshalb haben wir zusammen mit der Gesellschaft für Deutsche Sprache e.V. eine Informationsbroschüre entwickelt, die in Leichter Sprache und mit Illustrationen über das Petitionsrecht informiert. Leichte Sprache ist eine sehr leicht verständliche Sprache. Man kann sie sprechen und schreiben. Für Leichte Sprache gibt es feste Regeln, die Ihr beim Netzwerk Leichte Sprache nachlesen könnt. Wir erklären in der Broschüre auch, wie man eine Petition beim Bundestag einreicht und was die SPD-Bundestagsfraktion zur Umsetzung eines inklusiven Petitionsrechts fordert. 100 dieser Broschüren liegen für euch in meinem Wahlkreisbüro in der Millerstraße 2 in Neunkirchen bereit.

Menschen mit Behinderungen stoßen in vielen Lebensbereichen auf Barrieren, die ausgrenzen und einem selbstbestimmten Leben entgegenstehen. Das ist in der Politik noch viel zu oft der Fall. Mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Arbeitsgruppe Petitionen in der SPD-Bundestagsfraktion setze ich mich dafür ein, Barrieren im Petitionswesen abzubauen. Denn das Petitionsrecht ist ein Grundrecht und steht allen Menschen zu.

Das Petitionsrecht ist eine vom Gesetzgeber gewollte, bedeutsame Möglichkeit für jedermann, sich im Rahmen der politischen Willensbildung direkt und ungefiltert bei der Volksvertretung Gehör zu verschaffen: bei persönlichen Einzelanliegen, zur Kontrolle der Verwaltung aber auch als Beteiligungsinstrument.

Mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sollen die Voraussetzungen für eine inklusive Gesellschaft geschaffen werden. Entscheidungen, welche Belange behinderte Menschen berühren, dürfen nicht länger über sie hinweg getroffen werden. Um ihren Bedürfnissen und Anliegen gerecht zu werden, müssen Menschen mit Behinderungen aktiv in die Debatte einbezogen werden.

Unsere Forderungen für ein inklusives Petitionsrecht findet Ihr hier.

Die Broschüre „So können Menschen mit Behinderungen in der Politik mitmachen“ in Leichter Sprache findet Ihr hier.

Die Broschüre "Der Bundes-Tag leicht gemacht", in der die Arbeit und Funktion des Bundestages in Leichter Sprache erklärt werden, findet Ihr hier.

 
 

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